Schutz geografischer Herkunftsangaben

Geographische Angaben sind Angaben, die eine Ware als aus einer Gegend oder aus einem Ort stammend kennzeichnen, wenn eine bestimmte Qualität, der Ruf oder eine sonstige Eigenschaft der Ware im Wesentlichen auf ihrer geographischen Herkunft beruht (z. B. „Nürnberger Lebkuchen“ oder „Solingen“ für Messer). Im Gegensatz zu individellen Marken dienen sie nicht der Kennzeichnung eines einzelnen Unternehmens, sondern stehen allen Herstellern aus dieser Region offen.

Verfahren

Verbände können geografische Herkunftsangaben als Kollektivmarken anmelden. Damit wird sichergestellt, dass nur Mitglieder, die bestimmte Qualitätsstandards und die geografische Herkunft einhalten, das Zeichen nutzen dürfen.

Die wichtigste Bedeutung im Markenrecht ist der Schutz vor Täuschung. Es ist untersagt, geografische Angaben für Waren oder Dienstleistungen zu nutzen, die nicht aus dem genannten Ort stammen, sofern dadurch die Gefahr einer Irreführung über die Herkunft besteht.