Impressum

HEILEIN IP LAW

Inhaber, Inhabervertreter und inhaltlich verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 5 Telemediengesetz (TMG) ist:

Inh. PA Dr. Ernst-Peter Heilein

Hauptsitz:

Head Office

Bezirksstraße 2
D-85716 Unterschleißheim
Lkr. München Nord
Deutschland

Tel.: +49 89 413 29 39-60
Fax: +49 89 413 29 39-89
E-Mail: office@pa.heilein.de

USt-IdNr. / VAT-Reg.No. / Num.deTVA: DE 234444171

Zuständige Kammer:

Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München.

Zweigstellen:

Managing Office

Robert-Bosch-Straße 22
D-85716 Unterschleißheim
Metropolregion München
Deutschland

Tel.: +49 89 31 83 76-70
Fax: +49 89 31 83 76-90
E-Mail: service@pa.heilein.de

Local Office NEU

Am Stadtgarten 7
D-71032 Böblingen
Metropolregion Stuttgart
Deutschland

Tel.: +49 7031 2 05 09-35
Fax: +49 89 413 29 39-89
E-Mail: office@pa.heilein.de

Rechtliche Hinweise & Haftungsausschluss:

Alle Texte, die auf den Internet-Seiten bei HEILEIN IP LAW zu finden sind, dienen lediglich der unentgeltlichen allgemeinen Information und sind weder geeignet noch dazu bestimmt, als rechtliche Auskunft für einen bestimmten Fall herangezogen zu werden. Dies würde nämlich eine Kenntnis aller Umstände des Falls seitens des Ratgebers voraussetzen. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen wird nicht übernommen. Auch ist jedwede Haftung aus der Nutzung oder Verwendung dieser Informationen ausgeschlossen. Statt dessen empfehlen wir, rechtlichen Rat und Auskunft für den Sie betreffenden Fall bei einem Anwalt Ihrer Wahl einzuholen. Wir begrüßen die Kommunikation mittels E-Mail, weisen aber darauf hin, dass durch die Übermittlung einer E-Mail an die Kanzlei - ebenso wie bei allen übrigen Medien - ein Mandatsverhältnis nur dann zustande kommt, wenn die Mandatsübernahme in einer nach den Umständen zu erwartenden Frist ausdrücklich und/oder konkludent bestätigt wird.

Berufshaftpflicht:

Die Berufshaftpflichtversicherung von HEILEIN IP LAW besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, D-65189 Wiesbaden und genügt mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß

§ 45 PatAnwO.
- Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten weltweit.
- Die abgeschlossene Versicherungssumme beträgt 10 Mio. EUR je Versicherungsfall.
- Vorstehendes gilt für alle Versicherungsfälle eines Versicherungsjahres je mitversicherten Sozius / Scheinsozius.

Urheberrechtshinweise & Nutzungsbedingungen:

Wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten. Alle Texte auf den Internet-Seiten bei HEILEIN IP LAW und deren Gestaltung unterliegen dem Urheberrecht, soweit sie nicht aufgrund gesetzlicher Ausnahmen gemeinfrei sind (wie z.B. Gesetzestexte und Urteile). Damit ist eine Vervielfältigung ohne die ausdrückliche Gestattung des Urhebers nur insoweit zulässig, als dies für die übliche Benutzung, also die Anzeige der aufgerufenen Seite auf einem Bildschirm, erforderlich ist. Dies schließt die automatische und temporäre Zwischenspeicherung im Cache des benutzten Browsers ein. Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung setzt eine vorherige schriftliche Zustimmung des Urheberrechtsinhabers voraus. Die ausschließlichen Verwertungs-, Verbreitungs- und sonstigen übertragbaren Urheberrechte liegen - soweit nicht anders angegeben - bei PA Dr. Ernst-Peter Heilein.

Bild-Kartenausschnitte (Screenshots) von OpenStreetMap:

Im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf dieser Homepage angegebenen Orte nutzen wir lokal abgelegte und in einem Slider eingebundene Bild-Kartenausschnitte (Screenshots vom 11. Dezember 2022) von OpenStreetMap (OSM) mit entsprechend vorgeschriebenen Urheberrechtsvermerk.

OpenStreetMap® sind „Open Data“, die gemäß der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) verfügbar sind.

Bild-Nachweise:

Unter folgendem link finden Sie die Bild-Nachweise der auf dieser Homepage verwendeten Fotos.

Berufsstand der Patentanwälte:

Die in der Bundesrepublik Deutschland zugelassenen Patentanwälte bei HEILEIN IP LAW gehören der deutschen

Patentanwaltskammer an. Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sind zusätzlich Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Sie unterliegen folgenden berufsständischen Regelungen:

PatAnwO - Patentanwaltsordnung, abgedruckt im BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656;

BOPA - Berufsordnung der Patentanwälte, abgedruckt in Mitt. 1997, 243 ff.;

FICPI - Standesregeln;

epi - Code of Professional Conduct, abgedruckt in epi-information 2/2001, S. 75.

IT-Technik:

- Kanzlei Software (PatOrg 5.6):

Brügmann Software GmbH, Papenburg, Tel: +49 4962 9119-0, e-Mail: mail@patorg.de
- Netzwerk und IT-Services:

Heilein Systemhaus GmbH & Co. KG, Erkrath, Tel: +49 211 2338-100, e-Mail: service@heilein.com
- Webdesign & Programmierung: Dr. Ernst-Peter Heilein & Samuel C. Heilein

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