Profil von
Dr. Ernst-Peter Heilein

Dr. Ernst-Peter Heilein

Patentanwalt
European Patent Litigator
European Patent, Design & Trademark Attorney

Dr. rer. pol.
Dipl.-Ing. (Univ.) LRT/IPT

geboren 1964 in Mettmann, studierte Luft- und Raumfahrttechnik (LRT) in der Vertiefung Ingenieurplanungstechnik (IPT) an der Universität der Bundeswehr München (UniBwM), Neubiberg. Hier weckten Vorlesungen u.a. zum Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfindungsrecht erstmals sein ausgeprägtes Interesse am Schutz geistigen Eigentums. So wählte er 1993 bereits seine Diplomarbeit aus diesem Themenkreis und ging in Abgrenzung zum Patentrecht eingehend der Fragestellung nach, wieweit in der Praxis das deutsche Gebrauchsmuster als Schutzalternative insb. für neue Technologien tauglich ist. Es folgten ein Aufbaustudium der Rechtswissenschaften «Recht für Patentanwälte/-innen» an der Gesamthochschule (FernUniversität) Hagen sowie ein Grundstudium im europäischen Patentrecht am «C.E.I.P.I.» - Institut der Robert-Schumann-Universität Straßburg, Gruppe Köln.

Auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes praktisch tätig seit Januar 1996: zunächst als Erfinderberater im Patent- und Lizenzreferat des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung, Koblenz; danach als Patentanwaltskandidat im Düsseldorfer Büro der Kanzlei Bardehle. Nach Stationen am OLG Düsseldorf, im DPMA und am BPatG München schloss er im Sommer 2000 seine Weiterbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes als Deutscher Patentassessor erfolgreich ab. Parallel promovierte er bei Professor Dr. jur. Hanns Ullrich, M.C.J., seinerzeit Leiter des Instituts für Vergleichendes Wirtschaftsrecht an der UniBwM zum Thema: „Die Bedeutung des Rechtsschutzes für integrierte Halbleiterschaltkreise in der Praxis - Prognose und Probleme eines sondergesetzlichen Schutzes“. Seit seiner Zulassung als Patentanwalt im Herbst 2000 berät und betreut Dr. Heilein umfänglich Unternehmungen jedweder Größe sowie "Start-ups" und freie Erfinder auf allen einschlägigen Gebieten des geistigen Eigentums; seit 2002 in Unterschleißheim bei München.

PA Dr. Ernst-Peter Heilein ist Mitglied in verschiedenen Berufs- und Kooperationsverbänden. Seine technisch breit gefächerten Kompetenzen liegen unter anderem im Maschinenbau, der Luft- und Raumfahrtechnik sowie der Elektrotechnik. Er ist Autor verschiedener IP-Publikationen.

Sprachen:   Deutsch, Englisch, (Französisch Grundkenntnisse).

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Nationale IP Ämter

DPMA Deutsches Patent- und Markenamt    (München · Berlin · Jena)
- auch zuständig für deutsche Designs
BSA Bundessortenamt   (Hannover)
- zuständig für den Schutz, die Zulassung und die Überwachung von Pflanzenzüchtungen

Europäische IP Behörden

EPA Europäisches Patentamt   (München · Wien · Den Haag)
- zuständig für europäische Bündel- und Einheitspatente
EUIPO Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum   (Allicante)
- zuständig für europäische Designs und Marken

Internationale IP Organisationen

WIPO Weltorganisation für geistiges Eigentum   (Genf)
- zuständig für internationale Verfahren nach dem PCT, HMA, MMA & mehr

Nationale oder Europäische IP Gerichte

BPatG Bundespatentgericht   (München)
- auch in Verfahren über nationale Sorten, Designs und Marken
BGH Bundesgerichtshof   (Karlsruhe)
- in nationalen Patentnichtigkeitsverfahren
EPG Einheitliches Patentgericht   (Luxemburg)
- Zuständig für europäische Nichtigkeitsklagen sowie Patentverletzungsklagen

Berufsverbände / IP-rechtlich

PAK Deutsche Vereinigung der Patentanwälte   (München)
epi Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter   (München)
FICPI Internationale Föderation von Patentanwälten   (Basel)
VPP Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes   (Frankfurt/Main)
GRUR Deutsche Vereinigung für den Schutz des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Gesetzes zum Urheberrecht   (Köln)
AIPPI Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle - Internationale Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (IVfgR)    (Zürich)

Naturwissenschaftlich / Technisch

VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V.   (Düsseldorf)
UniBwM Alumni Netzwerk der Universität der Bundeswehr München   (Neubiberg)
ICU Innovative Community Unterschleißheim e.V.    (Unterschleißheim)
DMMNT Deutsches Museum von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik   (München)
DAG Deutsche Atlantische Gesellschaft e.V.   (Bonn)

Konfessionell / Kooperativ

CKB Christliche Kooperationsbörse - Christliches Netzwerk zur Initiierung und Förderung von Geschäftsbeziehungen   (Oberhausen)
FBG FBG eG - Firmen fördern nach biblischen Grundsätzen   (Berlin)
ELKB Evang.-Luth. Kirche in Bayern   (Unterschleißheim-Haimhausen)

Artikel

1993 Diplomarbeit: "Das Gebrauchsmuster als Schutzalternative für neue Technologien - Voraussetzungen; Kosten; Wirksamkeit in der Praxis - Entwicklung eines Entscheidungsmodells für die Praxis" , (1993).
1996 Heilein/Stolle: "Erfinder ist man schneller als man denkt! Das Erfindungswesen der Bundeswehr" , in: Soldat und Technik 07/1996, 433-438.
1997 Heilein/Stolle: "Technische Schutzrechte und ihre wirtschaftliche Bedeutung für die Bundeswehr" , in: Wehrtechnik 06/1997, 54-55.
2001 "Der Nachahmungsschutz nach U.S.-amerikanischem Recht außerhalb von Patent und Copyright Act - Ein Streifzug durch die wechselvolle U.S.-Rechtsprechung des vergangenen Jahrhunderts", in: GRUR Int. 05/2001, 377-399.

Bücher

2002 Foto: Buchcover, Autor Patentanwalt Dr. Ernst-Peter Heilein Dissertationsarbeit (zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften - Dr. rer. pol.) zum Thema: "Die Bedeutung des Rechtsschutzes für integrierte Halbleiterschaltkreise in der Praxis - Prognose und Probleme eines sondergesetzlichen Schutzes" , betreut von Prof. Dr. jur. Hanns Ullrich, M.C.J.
© Peter Lang GmbH, Europäischer Verlag der Wissenschaften, Frankfurt am Main 2003,
ISBN 3-631-39812-3
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